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Neuauflage: Montagsdemos – für den Frieden und gegen die FED

Seit einigen Wochen gibt es eine Welle des Protests in Deutschland. Eine Neuauflage der historischen Montagsdemonstrationen findet regelmäßig in verschiedenen Städten statt. Wenn es Protest gegen die herrschenden Umstände gibt, dann ist das prinzipiell gut. Das zeigt, dass Menschen beginnen die Umstände zu hinterfragen, dass sie mit den Verhältnissen nicht einverstanden sind.

In den letzten Jahren konnte man häufiger beobachten, dass sich Proteste aus dem Internet auf die Straße verlagert haben. Der sogenannte arabische Frühling, die Protestler in der Türkei, dem Iran etc. Sie alle nutzten das Internet als Plattform um ihre Anliegen zu kommunizieren und die Geschehnisse der Weltöffentlichkeit zugänglich zu machen. Eine solche Bewegung scheint auch in Deutschland gerade aktiv zu werden. Wohl ausgelöst durch die Ereignisse in der Ukraine und die Angst vor einem drohenden Krieg, formierte sich in den sozialen Netzwerken eine Welle des Protests, die sich nun bundesweit immer Montags zu Mahnwachen versammelt. Bei näherer Betrachtung zeigt sich allerdings, dass diese Protestbewegung nur eine inhaltsleere Protesthülse ist. Eine verkürzte Kritik an den Verhältnissen wird kombiniert mit einem stark vereinfachten Weltbild und klassischem schwarz/weiß – gut/böse Denken. Das bietet breiten Nährboden für Verschwörungstheorien jeglicher Couleur. Warum ist das eigentlich so? Was macht diese neue Friedensbewegung interessant für diese Leute?

Zu den Umständen

Wenn Konflikte auch 2014 noch immer mit militärischen Mitteln gelöst werden sollen und die Waffenlobby sich immer wieder durchsetzt, dann ist das beschissen. Wenn ein geringer Teil der Weltbevölkerung den Großteil des Reichtums und der Ressourcen auf der Welt für sich beansprucht, dann ist das beschissen. Wenn die westlichen Industrienationen in relativem Wohlstand leben, während der größte Teil der Menschen in bitterer Armut lebt, dann ist das beschissen. Wenn Institutionen wie das Völker- und Menschenrecht noch immer nicht allgemein anerkannt und stattdessen von allen Seiten beliebig ausgelegt und gedeutet werden, dann ist das beschissen. Wenn versucht wird, die Öffentlichkeit mit Hilfe der Medien in die eine oder andere Richtung zu lenken, dann ist auch das beschissen.

Wenn nun aber alles beschissen ist, dann hat das Gründe. Schwerwiegende Gründe! Und wenn es Kritik an dieser neuen „Friedensbewegung“ gibt, dann hat auch das Gründe. Gute Gründe! Wenn diese Kritik, neben den bürgerlichen Medien, von der radikalen Linken kommt, welche sich – spätestens seit Marx – nicht nur philosophisch, sondern auch wissenschaftlich, kritisch mit den gesellschaftlichen Umständen und den Mechanismen des Kapitalismus auseinandersetzt, dann hat das sicherlich Gründe.

Kritik ist notwendig

Wenn im Umfeld einer Bewegung plötzlich Esoterikfreaks und extrem Rechte Verschwörungstheoretiker auftauchen, dann muss sich eine Bewegung fragen lassen, ob sie die richtigen Argumente hat. Welche Gemeinsamkeiten gibt es und warum fühlen die sich gerade von dieser Bewegung angezogen?! Wenn die Sprecher dieser Bewegung sich dann nicht eindeutig von diesen Leuten und deren Theorien distanzieren, dann müssen sie sich fragen lassen, ob sie nicht doch mit deren Gedankengut sympathisieren.

Kritik von außen ist gut und wichtig für jede Bewegung, denn sie gibt ihr die Möglichkeit, sich selbst zu hinterfragen, ihre Positionen zu überdenken und sich weiter zu entwickeln. Aber man muss es eben auch tun – es wollen. Kritik zulassen – darüber nachdenken, sie verstehen und dann seine eigenen Schlüsse daraus ziehen. Wenn man die Kritik intelligenter und erfahrener Menschen pauschal von sich weist, sie als (linke) Spinnerei abtut und sich ihr gegenüber sperrt, dann kann kein fortschrittlicher Prozess entstehen, in welchem man sich beständig selbst hinterfragt und weiterentwickelt.

Verkürzte Kapitalismuskritik der neuen Bewegung

Wer meint, die Ursachen für das Elend der Welt, die andauernden Kriege und die soziale Ungleichheit innerhalb der und zwischen den einzelnen Nationen sei zurückzuführen auf eine imaginäre Elite, die selbstsüchtig hinter den Kulissen die Fäden ziehe, der/die irrt. Der/die hat nicht erkannt, dass die Ursachen für die Probleme in den Strukturen des kapitalistischen Systems selbst verankert sind. Der Kapitalismus ist ein System, in welchem die Menschen in beständigem Konkurrenzdruck stehen. Konkurrenz um Arbeitsplätze, um Wohnraum, um Lebensmittel, um Energie, und letztendlich immer um Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Staaten befinden sich im Konkurrenzkampf um Ressourcen, welche es ihnen ermöglichen, das Wirtschaftswachstum voranzutreiben und ihre Bevölkerung mit dem Nötigen und Unnötigen zu versorgen. Manchmal allerdings reicht es nicht mal für das Nötigste!

Produktion findet unter dem Zwang statt einen Mehrwert erzeugen zu müssen, um das Wirtschaftswachstum zu erhalten und zu fördern. Dabei produzieren wir immer mehr Waren, die wir nicht benötigen und verteilen sie an Menschen, die sie sich leisten können; während wir gleichzeitig beispielsweise lebensnotwendige Medikamente denen vorenthalten, die sie dringend benötigen, aber nicht bezahlen können. Eine gigantische Verschwendung von Ressourcen… Um die Produktivität immer weiter zu erhöhen und die produzierten Waren verkaufen zu können, müssen wir immer mehr Waren zu immer niedrigeren Preisen herstellen. Das führt zwangsläufig zu einem massiven Konkurrenzkampf um Arbeitsplätze bei gleichzeitig sinkenden Löhnen in der westlichen Welt und mittelfristig zur Verlagerung der Produktionsstätten in sogenannte Billiglohnländer. In diesen Ländern herrschen unmenschliche und ungesunde Arbeitsbedingungen, Menschen arbeiten für Hungerlöhne, Widerspruch wird nicht geduldet – soweit alles bekannt. Um Profit zu erwirtschaften und das Wachstum und damit den Wohlstand der Industrienationen zu erhalten bzw. voranzutreiben, muss es zwangsläufig Menschen geben, die in diesem Wettkampf verlieren. Es muss Nationen geben, die auf der Strecke bleiben. Der Wohlstand der einen gründet sich zwangsläufig auf der Armut und Unterdrückung der anderen, denn die Steigerung der Produktivität und damit des Gewinns, ist die oberste betriebswirtschaftliche Maxime. Das sind die Spielregeln, nach denen dieses System funktioniert.

Wer meint, die Ursachen für die herrschenden Umstände wären allein in einem pervertierten Finanzsystem zu suchen und seine Kritik am Kapitalismus letztendlich auf eine rudimentäre Zinskritik beschränkt, der/die sollte wissen, dass diese Lehren direkt oder indirekt auf die Freiwirtschaftstheorien des Silvio Gsell (ein glühender Antisemit mit offen faschistoider Gesinnung) und Gottfried Feder (Mitglied der NSDAP und Gründer des antisemitischen „Deutschen Kampfbunds zur Brechung der Zinsknechtschaft“) zurückgehen. Abgesehen davon, ist die hierbei unter anderem propagierte Zinskritik „Zinsen führten zu einer exorbitanten Vermehrung der Geldmenge und damit in die Inflation“ pseudo-wissenschaftlicher Unsinn. Zinsen sind als eine Art Leih- und Bearbeitungsgebühr zu sehen. Sie sind Bestandteil des Geldkreislaufs – eine nennenswerte Erhöhung der Geldmenge, allein durch die Erhebung von Zinsen, ist nicht nachweisbar – sie existiert nicht.

Zum “Vorwurf” des Antisemitismus

Wer meint, die Umstände wären allein einer mehr oder weniger unsichtbaren Elite in den Kreisen der „internationalen Hochfinanz“ zuzuschreiben, der/die hat nicht erkannt, dass dies die gleichen Argumentationsmuster sind, mit denen seit Jahrhunderten irrational gegen Juden gehetzt wird. Ob nun beabsichtigt oder nicht, es bleibt die gleiche Rhetorik und öffnet damit extrem Rechten und deren Hass ein breites Einfallstor um ihre Ansichten zu propagieren. Ansichten, die ihren vorläufigen Höhepunkt in der massenweisen industriellen Vernichtung von Menschenleben während des Naziregimes fand.

Wenn Ken Jebsen, Jürgen Elsässer und Co. meinen, das deutsche Volk (wer oder was auch immer das sein mag) müsse sich endlich vom „Auschwitz-Komplex befreien, sich vereinen und erheben“ und damit breite Zustimmung finden – dann hat ein israelischer Psychoanalytiker recht, wenn er sagt: „Die Deutschen werden den Juden Auschwitz nicht verzeihen.“ Wer solche Ansichten vertritt, der öffnet denjenigen Tür und Tor, die nur allzu gern die Shoa selbst verharmlosen oder gleich ganz leugnen und stattdessen deutsche Opfermythen verbreiten. Wer solche Ansichten vertritt, der/die ist Antisemit/in! Und zwar nicht trotz, sondern gerade wegen Auschwitz.

Es mag sein, dass unserer Generation keine direkte Schuld an den furchtbaren Ereignissen zugeschrieben werden kann, trotzdem tragen wir alle die Verantwortung, „[…] unser Denken und Handeln so einzurichten, dass Auschwitz nicht sich wiederhole, nichts Ähnliches geschehe [...]“ denn ”Die Forderung, dass Auschwitz nicht noch einmal sei, ist die allererste an Erziehung. Sie geht so sehr jeglicher anderen voran, dass ich weder glaube, sie begründen zu müssen noch zu sollen. […] Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen.“ (Zitate: Theodor W. Adorno) Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, bedarf es vor allem einer beständigen Mahnung und der nachhaltigen Aufklärung. Wenn Leute das Vergessen fordern, dann ist das gefährlich und dann kann man davon ausgehen, dass ihre Kritik an der Federal Reserve Bank ursächlich einem strukturellen Antisemitismus zuzuschreiben ist – und (wenn überhaupt) erst danach einer (verkürzten) Kapitalismuskritik.

Wer behauptet, die FED sei verantwortlich für alle Kriege in den letzten 100 Jahren, der/die verbreitet Theorien, die einem jahrhundertealten, irrationalen Hass auf eine herbeifantasierte Finanzelite entspringen. Und dass sich diese „Elite“ angeblich zu einem Großteil aus Menschen jüdischen Glaubens zusammensetzt – „das wird man ja wohl (am Rande) noch sagen dürfen?!“. Solcher Verschwörungstheorien bedienten sich andere zuvor und man ist damit nicht allzu weit entfernt von einem bekannten Hetzer, der in seinem literarischen Haupt-Machwerk seitenweise über die „Auspressung der deutschen Arbeitskraft im Joche der jüdischen Weltfinanz“ fantasierte:

„[…] Er [der Jude] schuf die wirtschaftliche Waffe, die der internationale Weltjude anwendet zur Zertrümmerung der wirtschaftlichen Basis der freien, unabhängigen Nationalstaaten, zur Vernichtung ihrer nationalen Industrie und ihres nationalen Handels und damit zur Versklavung freier Völker im Dienste des überstaatlichen Weltfinanz-Judentums.[…]“

– Zitat: Adolf Hitler in „Mein Kampf“  – 855. Auflage [sic!] (1943) S. 675.

…Die Konsequenzen sind bekannt.

“Wer vom Kapitalismus nicht reden will…”

Wer behauptet die FED sei verantwortlich für alle Kriege in den letzten 100 Jahren, der verharmlost also nicht nur die deutschen Verbrechen im 2. Weltkrieg (und leistet damit jenen Verschwörungstheoretikern Schützenhilfe, die beständig von deutschen Opfermythen brabbeln) sondern der verkennt, dass auch die FED als Bank, genau wie alle anderen Banken nur ein Rädchen im Getriebe der großen kapitalistischen Maschinerie ist. Auch wenn Banken, insbesondere die FED, deren Motor befeuern – tun sie doch nichts anderes als das, was innerhalb der kapitalistischen Logik von ihnen erwartet wird. Sie vermehren vorhandenes Kapital, indem sie es (re)investieren.

Kriege sind zurückzuführen auf nationalstaatliche Interessen geostrategischer und machtpolitischer Natur. Konkret geht es in den meisten Fällen darum, direkten Zugang zu Ressourcen zu erlangen oder diesen zu verteidigen. Nicht umsonst ist die „Verteidigung der strategischen Versorgung“, also der Zugang zu Ressourcen, in den NATO-Positionspapieren als legitimer Grund für Kriegseinsätze vermerkt. Nicht umsonst ließ der französische Präsident unlängst verlauten, er sei – „zur Verteidigung der strategischen Versorgung seiner Nation“ – zu einem Nuklearangriff bereit. Banken wiederum haben ein ‚natürliches‘ Interesse daran, dass diese Auseinandersetzungen geführt werden, damit ihre Geschäfte fortbestehen können. Gleichzeitig lässt sich mit Spekulationen in Zeiten der politischen Krisen viel Geld verdienen. DAS ist der Grund, warum alle möglichen Banken weltweit Kriege und Waffen finanzieren. Dafür ist aber nicht die FED (allein) verantwortlich und schon gar nicht diejenigen, denen diese Bank angeblich gehört.

Wozu also der beständige Verweis auf ihre angebliche Eigenschaft als “Privatbank”, wenn nicht als indirekten Verweis auf eine Weltverschwörung eines herbeifantasierten Zirkels der Mächtigen? Die Annahme, man müsse nur ein paar von „denen da oben“ aussortieren oder in ihre Schranken weisen, ist falsch. Unzweifelhaft gibt es Menschen die über großen Reichtum und damit eine gewisse Macht verfügen. Diese Gruppen verhalten sich aber nicht anders, als man es von ihnen erwarten kann. Selbstverständlich schließen sie sich zusammen, verteidigen ihre Interessen oder setzen diese durch. Genauso wie es Seilschaften in jedem Dorf und jedem Betrieb gibt – das Ganze funktioniert nur auf einem anderen Level. Es ist wie mit Uli Hoeneß – diese Leute verhalten sich absolut vorhersehbar und innerhalb der Regeln des Kapitalismus. Ein System, das in sich falsch ist, weil der Wohlstand der einen sich zwangsläufig IMMER auf der Armut und Unterdrückung der anderen gründet. Das sind die Spielregeln – das funktioniert einfach so. Und Leute die etwas anderes behaupten und meinen, man müsse einfach nur 2-3 von “denen da oben” ‚aufknüpfen‘, die haben 1. nichts verstanden und sind 2. brandgefährlich. Denn sie produzieren Feindbilder und schüren den Hass! An den Umständen ändert sich nichts, wenn man gewisse Leute enteignen und/oder ermorden oder auch einfach Zinsen abschaffen würde.

How to … ?!

Die Umstände ändern sich nur, wenn man den Kapitalismus insgesamt abschafft – sich also vollständig von der kapitalistischen Verwertungslogik abkehrt! Ein herumdoktorn an Symptomen, heilt keine Krankheit. „Besser ist nicht gut (genug)!“ Die Umstände ändern sich nur, wenn man Dinge, die der unmittelbaren Bedürfnisbefriedigung der Menschen dienen, der Marktlogik entzieht! Die Umstände verändert man nur, wenn man allen Menschen den gleichen Zugang zu Ressourcen ermöglicht, indem Staatsgrenzen endlich aufgelöst werden. Sie ändern sich nur, wenn wir aufhören Dinge zu produzieren, die nur dem Zweck dienen Kapital zu vervielfachen. Und stattdessen anfangen Dinge zu produzieren, die wir wirklich benötigen und sie an die Menschen verteilen, die sie brauchen. Es ändert sich nur, wenn wir uns unabhängig von endlichen Energieressourcen machen und damit zukünftige Kriege verhindern, indem sie schlicht überflüssig werden.

Das Problem in dieser Welt sind nicht eine Handvoll Leute, die ihre eigenen Interessen durchsetzen. Das Problem in dieser Welt sind wir alle. Denn wir alle halten diese menschenverachtende Maschinerie des Kapitalismus in Betrieb.

Und deshalb: Heraus am 3. Oktober!

Mehr Infos zu den Protesten gegen die Einheitsfeierlichkeiten in Hannover am 03.10.2014 unter http://oct3.net

Max
April 22nd, 2014 at 5:36 pm

“Um Profit zu erwirtschaften und das Wachstum und damit den Wohlstand der Industrienationen zu erhalten bzw. voranzutreiben, muss es zwangsläufig Menschen geben, die in diesem Wettkampf verlieren. Es muss Nationen geben, die auf der Strecke bleiben. Der Wohlstand der einen gründet sich zwangsläufig auf der Armut und Unterdrückung der anderen, denn die Steigerung der Produktivität und damit des Gewinns, ist die oberste betriebswirtschaftliche Maxime. Das sind die Spielregeln, nach denen dieses System funktioniert.”

Die allgemeine Volkswirtschaftslehre sagt genau das Gegenteil. Du wirst keinen einzigen Wissenschaftler finden, der dir die These “Der Wohlstand der einen gründet sich zwangsläufig auf der Armut und Unterdrückung der anderen,” in irgendeiner Form bestätigt.

Interessant hierzu: https://de.wikipedia.org/wiki/Ricardianisches_Au%C3%9Fenhandelsmodell

banban
April 22nd, 2014 at 9:04 pm

Falsch. Die (neo-)liberale VWL sagt genau das Gegenteil und die (neo-)liberalen Ansätze sind die, die hauptsächlich gelehrt werden. Das bedeutet aber nicht, dass es keine anderen Ansätze gibt. Frau Wagenknecht hat meines Wissens zB im Bereich der VWL promoviert. Meinst Du, die argumentiert mit der Chicagoer Schule? Ich denke nicht.

Ich empfehle an dieser Stelle ein prominentes Beispiel:
Karl Marx & Friedrich Engels Gesammelte Werke (MEW)

Max
April 23rd, 2014 at 3:32 pm

Der Kram wird gelehrt, weil die Praxis gezeigt hat, dass es genau so ist. Siehe Tigerstaaten. Siehe Entwicklungsländer, die zu Schwellenländern heranwachsen. Siehe Schwellenländer, die zu Industrieländern heranwachsen.
Ja, selbst ein ehemaliges Billiglohn- und Copy & Paste-Land wie China fängt grad an eigene Innovationen zu entwickeln.
Und auch die Arbeiter in den Textilfabriken von Bangladesch werden irgendwann mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen fordern. So hat es in Europa im 18 Jhd. doch auch begonnen.
Deswegen wird Ricardo und nicht Marx gelehrt.

banban
April 23rd, 2014 at 3:55 pm

Wenn Du Dir die Entwicklungen besonders der letzten 30 Jahre anguckst, dann wirst Du feststellen, dass es da offensichtlich iwo strukturelle Defizite in den neoliberalen Modellen gibt. “Das System hat keine Krise – das System IST die Krise!”

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